Olaf Scholz - DER SPIEGEL

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Olaf Scholz

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Warum darf ein Kanzler Dinge allein entscheiden? - Kay Nietfeld / dpa

Kurz erklärt – Richtlinienkompetenz Warum darf ein Kanzler Dinge allein entscheiden?

Beim Thema EU-Zölle auf Elektroautos aus China nutzte Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz. Die Ampelkoalition konnte sich mal wieder nicht einigen. Ein Kanzler hat stets das letzte Wort – nur wird das selten genutzt.

Grünen-Parteilinke warnen vor »Überbietungswettbewerb« - YANNIS BEHRAKIS/ REUTERS

Debatte über Migration Grünen-Parteilinke warnen vor »Überbietungswettbewerb«

In einem Positionspapier fordern zwei prominente Parteilinke der Grünen einen selbstbewussten Umgang mit dem Thema Migration. Vom Kanzler verlangen sie einen gesellschaftlichen Pakt für Zusammenhalt. Von Severin Weiland

Kann die deutsche Politik eine Übernahme der Commerzbank verhindern, Herr Schick? - Kai Pfaffenbach / REUTERS

Angriff der Unicredit Kann die deutsche Politik eine Übernahme der Commerzbank verhindern, Herr Schick?

Die Commerzbank-Pläne der Unicredit sorgen für heftige Reaktionen deutscher Politiker. Finanzexperte Gerhard Schick ärgert sich über eine »antiitalienische Stimmung« und sagt, warum er trotzdem gegen eine Übernahme ist. Ein Interview von Tim Bartz

Giftpfeile aus Deutschland, Triumphgeheul aus Italien - ROPI / picture alliance

Geplante Übernahme der Commerzbank Giftpfeile aus Deutschland, Triumphgeheul aus Italien

In Italien jubeln Politik und Wirtschaft über UniCredit-Chef Andrea Orcel. Der will unverdrossen und allem Widerstand zum Trotz die Commerzbank übernehmen. Endlich einmal zeige ein Landsmann den Deutschen, was Stärke ist. Von Tim Bartz und Frank Hornig, Frankfurt am Main und Rom

Migrationsagentur in Naumburg Eine Behörde, 16.200 Geflüchtete, täglich Ausnahmezustand

Richtlinien, Vorgaben, Gesetze: Die Mitarbeiterinnen der Migrationsagentur müssen beim Thema Abschiebung die Übersicht behalten. Zwischen Verständigungsproblemen und versäumten Terminen ist das nicht einfach. Ein SPIEGEL-TV-Film von Thomas Heise

Scholz will Nord-Stream-Sprenger in Deutschland vor Gericht stellen - Fabian Sommer / dpa

Anschlag auf Pipeline Scholz will Nord-Stream-Sprenger in Deutschland vor Gericht stellen

Ermittler identifizierten den mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteur, doch die Festnahme scheiterte. Nun hat sich Olaf Scholz zu dem Fall geäußert. Der Kanzler sprach dabei auch über Waffenlieferungen in die Ukraine.

Er will die AfD schlagen – Scholz muss draußen bleiben - Fabian Sommer / dpa

Brandenburgs SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke Er will die AfD schlagen – Scholz muss draußen bleiben

SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke regiert in Brandenburg seit elf Jahren. Diesmal droht er im Wahlkampf: Wenn ich gegen die AfD verliere, bin ich weg. Kann das gut gehen? Von Frauke Böger und Christian Teevs

"You Cannot Fight Terrorism in Panic Mode" - Urban Zintel / DER SPIEGEL

Interview with German Foreign Minister Baerbock "You Cannot Fight Terrorism in Panic Mode"

German Foreign Minister Annalena Baerbock is critical of the opposition's position on migration, but also voices support for increased deportations. She also takes stock of her first three years as Germany's top diplomat. Interview Conducted by Martin Knobbe und Christoph Schult

Scholz geht Merz im Bundestag frontal an - Ebrahim Noroozi / AP

Rededuell zur Migration Scholz geht Merz im Bundestag frontal an

»Sprücheklopfen, nichts hingekriegt«: Kanzler Scholz hat Oppositionschef Merz bei der Generaldebatte im Bundestag persönlich attackiert. Doch die Regierung gerät wegen ihrer Migrationspolitik zunehmend unter Druck.

So lief der Schlagabtausch im Bundestag - Kay Nietfeld / dpa

Generaldebatte So lief der Schlagabtausch im Bundestag

Migration, Haushalt, Dauerstreit in der Ampel: Die Generaldebatte sorgt für eine hitzige Diskussion im Bundestag. Sehen Sie hier die Reden in voller Länge.

Das große Blame Game nach dem Gipfel - Annegret Hilse / REUTERS

Gescheiterte Migrationsgespräche Das große Blame Game nach dem Gipfel

Für einen Moment scheint ein Konsens beim heiklen Thema Migration möglich, dann platzt das Treffen von Ampel und Union. Nun schieben sich alle gegenseitig die Schuld zu, der Kanzler spricht von »Provinzbühnenschauspielerei«.

Woran Abschiebungen in der Praxis scheitern - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Alltag einer Ausländerbehörde Woran Abschiebungen in der Praxis scheitern

Erneut stehen Ämter nach einem Anschlag in der Kritik: Haben sie versagt? Der Fall Solingen offenbart mögliche Fehler, aber mehr noch die massive Überlastung der Behörden. Von Jürgen Dahlkamp

Kommunen fordern schärferes Sicherheitspaket - Daniel Kubirski / IMAGO

Krisentreffen zur Migration Kommunen fordern schärferes Sicherheitspaket

Der Deutsche Landkreistag übt scharfe Kritik an den Ampelplänen für weniger irreguläre Migration. Der Spitzenverband fordert Verschärfungen und hofft auf das vom Kanzler angestoßene Bund-Länder-Treffen.

"Pithy Sayings Are Not Part of My Approach to Politics" - Peter Rigaud / DER SPIEGEL

Interview with German Chancellor Olaf Scholz "Pithy Sayings Are Not Part of My Approach to Politics"

In an interview, Chancellor Olaf Scholz discusses how his government has improved asylum policy, how his government intends to respond to the attacks in Solingen and why he thinks his coalition stands a chance of being re-elected. Interview Conducted by Christoph Hickmann und Martin Knobbe

Richtige Entscheidung, plump inszeniert - Felix Adler / DER SPIEGEL

Abschiebungen nach Afghanistan Richtige Entscheidung, plump inszeniert Ein Kommentar von Rasmus Buchsteiner

Deutschland hat erstmals seit Langem wieder Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. In der Sache war das richtig. Doch das Timing – so kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen – ist problematisch.

Eine trauernde Stadt ist keine Wahlkampfarena! - Maximilian Mann / DER SPIEGEL

Solingen nach dem Anschlag Eine trauernde Stadt ist keine Wahlkampfarena! Ein Essay von Miriam Olbrisch

Solingen ist mein Zuhause. Als ich sechs Jahre alt war, gab es hier einen fürchterlichen Mordanschlag, jetzt wieder. Die Menschen wollen nun trauern. Ihre Stadt sollte nicht für den Wahlkampf instrumentalisiert werden.

Warum Merz’ Notlagenidee eine Idee bleiben wird - Liesa Johannssen / REUTERS

Migrationsdebatte Warum Merz’ Notlagenidee eine Idee bleiben wird

CDU-Chef Merz will eine »nationale Notlage« ausrufen lassen, um die Grenzen für irreguläre Migranten zu schließen. Doch Experten bezweifeln, dass dies rechtlich geht – und in der EU müsste Deutschland unangenehme Folgen fürchten. Eine Analyse von Markus Becker

So empfängt Olaf Scholz den britischen Premier Starmer - Sean Gallup / Getty Images

Antrittsbesuch So empfängt Olaf Scholz den britischen Premier Starmer

Keir Starmer hat die britischen Sozialdemokraten nach 14 Jahren wieder an die Regierung gebracht. Kann der kriselnde Kanzler auf Rückenwind hoffen? Sehen Sie hier die Pressekonferenz in voller Länge.

Der rote Sheriff hat jetzt ein Problem - Christopher Neundorf / EPA

Bundeskanzler Scholz und Solingen Der rote Sheriff hat jetzt ein Problem

Olaf Scholz macht immer wieder markige Ankündigungen zur inneren Sicherheit – auch jetzt nach dem Terroranschlag von Solingen. Und die Opposition erhöht den Druck. Kann der Kanzler halten, was er verspricht?

Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an - Henning Kaiser / AP

Reaktionen auf Solingen-Attentat Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

Nach dem tödlichen Anschlag auf ein Stadtfest besucht der Kanzler Solingen. Scholz verspricht ein schärferes Waffenrecht. Mehrere CDU-Politiker fordern unterdessen strengere Migrationskontrollen.

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