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Schafft ein neues Europa!
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Eurokrise und kein Ende in Sicht. Während Regierungen zerbröseln und immer mehr Länder wanken, beschwören die einen die Wirtschafts- und Währungsunion, die angesichts schrecklicher Untergangsszenarien um jeden Preis erhalten werden muss, während die anderen lautstark den Rauswurf der Pleiteländer fordern und das Versagen der EU nahen sehen.
Beides ist falsch, sagt Christoph Schalast. Denn die Europäische Gemeinschaft ist nicht das kleinere Übel - es ist die bessere Lösung. Deutschland kann der Motor sein für den Weg in eine neue Kern-EU - zu unser aller Vorteil. Christoph Schalasts leidenschaftliches Plädoyer für eine neue Vision von Europa zeigt, wie das gelingen kann.
Beides ist falsch, sagt Christoph Schalast. Denn die Europäische Gemeinschaft ist nicht das kleinere Übel - es ist die bessere Lösung. Deutschland kann der Motor sein für den Weg in eine neue Kern-EU - zu unser aller Vorteil. Christoph Schalasts leidenschaftliches Plädoyer für eine neue Vision von Europa zeigt, wie das gelingen kann.
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Buchvorschau
Schafft ein neues Europa! - Christoph Schalast
Christoph Schalast
Schafft ein neues Europa!
Campus Verlag
Frankfurt/New York
Inhalt
Projekt Europa: Im Strudel der Staatsschuldenkrise
Drei große Fragen
Wir wissen zu wenig über Europa
Wir müssen mehr über die Europäische Union wissen
Europa vor der Europäischen Union
Das europäische Projekt
Die europäischen Institutionen
Binnenmarkt
Antworten für eine neue EU
Kein Königsweg
Demokratie
Rechtsstaat
Friedfertigkeit
Nationalstaat und Union
Eliten vs. Bürger
Die europäische Bürokratie
Transfer und Solidarität
Antworten für Griechenland
Wie geht es weiter?
Eine Vision für Europa: Die Zwiebel
Anmerkungen
Über den Autor
Impressum
Projekt Europa:
Im Strudel der Staatsschuldenkrise
¹
Seit Monaten hält die Staatschuldenkrise die Europäische Union, ihre Mitglieder und die Europäer in Atem und es war zu erwarten, dass diese Zeit nicht ohne Blessuren vorübergeht. Auch wenn die Politik immer wieder zu der rhetorischen Floskel greift, dass die Union gestärkt aus dieser Herausforderung hervorgehen werde. Die wichtigsten – vorrangig – technischen Schwierigkeiten hat Europa in der Tat jetzt gemeistert, Griechenland ist refinanziert und auch ansonsten sind die meisten Brandherde zumindest vorläufig unter Kontrolle beziehungsweise gelöscht. Doch noch nie war die Zukunft der Europäischen Union, des großen Projekts der europäischen Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg, so unklar und so offen wie heute. Möglich, dass die Union nunmehr endlich Schritte in Richtung einer echten Wirtschafts-, Fiskal- und am Ende auch politischen Union in Angriff nimmt. Denkbar ist aber auch, dass die Europäische Union in verschiedene Teile auseinander driftet: die Euroländer, die »Nicht-mehr-Euroländer«, die Nicht-Euroländer und das Vereinigte Königreich. Wenn man der öffentlichen und veröffentlichten Meinung glauben will, dann wissen die Nationen Europas, seien es Deutsche, Griechen, Franzosen oder Italiener, auch nicht mehr so genau, wie sie sich Europa im Jahr 2020 wünschen.
Im Ergebnis steht damit vieles, was in den letzten 50, 60 Jahren zumindest für uns Deutsche selbstverständlich und auch für unser neues postnationales Selbstverständnis konstituierend war, auf dem Prüfstand.
Doch wie konnte es dazu kommen? Warum steht Europa heute am Scheideweg, nachdem es in der Vergangenheit so viele scheinbar unüberwindliche Klippen gemeistert hat, wie die Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich, den britischen Isolationismus, die Wiedervereinigung Deutschlands – eingebettet in die Europäische Union –, die Aussöhnung und die Integration des Ostens und insgesamt die Ingangsetzung eines wohl eimaligen Demokratisierungsprozesses weit über die Grenzen der Union hinaus?
Exemplarisch für die Unsicherheit über den künftigen Weg sind die Äußerungen deutscher Politiker der letzten Monate. So wandte sich etwa Bundesinnenminister Friedrich am 3. November 2011 gegen eine stärkere Integration mit folgenden Worten: »Wer aus der Schuldenkrise den Schluss zieht, dass der europäische Zentralismus jetzt noch verstärkt werden muss, macht sich auf den völlig falschen Weg.«²
Allein schon das Wort »Zentralismus«, das oftmals mit Planwirtschaft verbunden wird, unterstreicht diese klare Positionierung gegen mehr Europa. Besonders überraschend ist allerdings eine solche Äußerung, wenn man Artikel 23 des deutschen Grundgesetzes betrachtet, dem der Innenminister ja ganz besonders verpflichtet ist: »(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist …«
Vielleicht vergessen wir allzu leicht: Unser Grundgesetz verfolgt aus guten Gründen die Idee eines vereinten Europas. Und das kann in letzter Konsequenz nur heißen: die Vereinigten Staaten von Europa.
Dennoch zeigte sich am gleichen Tag wie Friedrich auch der bayerische Ministerpräsident Seehofer überzeugt, »den Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa werden wir nicht einschlagen.«³ Vervollständigt wurden die Meinungsäußerungen der politischen Führungsspitze durch die bekanntermaßen pragmatisch agierende deutsche Bundeskanzlerin, die sich auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos zur deutschen Rolle in Europa äußerte: »Das hat mit Dominanz erst einmal gar nichts zu tun … Dabei ist meine Motivation doch nicht, dass, weil wir Deutsche so gerne sparen, jetzt alle anderen das auch tun müssen.«⁴ Orchestriert
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