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Andrew McCabe

US-amerikanischer Rechtsanwalt, früherer stellvertretender FBI-Direktor

Andrew George McCabe (* 18. März 1968 in Hartford, Connecticut)[1] ist ein US-amerikanischer Jurist. Er war von Februar 2016 bis Januar 2018 stellvertretender FBI-Direktor.

Andrew McCabe (2011)

Karriere beim FBI

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McCabe begann seine Geheimdienst-Arbeit in einer Außenstelle des FBI[2] in einem SWAT-Team.[3] 2003 arbeitete er in der Aufsicht einer eurasischen Task Force und erhielt später Management-Positionen in der FBI Counterterrorism Division,[2] im FBI National Security Branch[4] sowie im FBI’s Washington Field Office.[5] Im Februar 2016, knapp ein Jahr vor dem Ende der Regierung Obama, wurde McCabe stellvertretender FBI-Direktor. Dazu wurde er von dem damaligen FBI-Direktor James B. Comey berufen.[6]

Wirken beim FBI unter der Regierung Trump

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Nach der von Donald Trump angeordneten Entlassung Comeys wurde McCabe am 9. Mai 2017 von Amtes wegen kommissarischer Direktor[7], bis Trump am 2. August 2017 die Leitung des FBI Christopher Wray übertrug

McCabe wurde ein gespanntes Verhältnis zur Trump Regierung nachgesagt. Im Januar 2018 wurde berichtet, dass Justizminister Jeff Sessions den FBI-Direktor Wray unter Druck gesetzt habe, McCabe zu entlassen. Wray weigerte sich und drohte Berichten zufolge mit seinem Rücktritt, falls McCabe abgesetzt werde.[8] In einem Interview im Februar 2019 sagte McCabe, dass er in den Tagen nach Comeys Entlassung die Untersuchung einer möglichen Justizbehinderung durch Trump angeordnet und Maßnahmen ergriffen habe, um die Ermittlungen wegen russischer Einmischung vor Nachfolgern zu schützen, die sie möglicherweise beenden würden, weil er oder der Sonderermittler Robert Mueller ihres Amtes enthoben werden könnten. Er erklärte: „Ich wollte sicherstellen, dass unser Fall auf solidem Boden steht, und wenn jemand mir nachfolgen sollte, die Untersuchungen abschliessen sollte oder versuche, davon abzugehen, dieser nicht in der Lage sei, dies zu tun, ohne zu dokumentieren, warum er das gemacht hat.“[9]

Am 29. Januar 2018 trat Andrew McCabe vom Posten des stellvertretenden Direktors zurück und wurde beurlaubt.[10] Seinen Pensionsanspruch hätte McCabe mit Vollendung des 50. Lebensjahres am 18. März erreicht.[11] Justizminister Jeff Sessions entließ McCabe zwei Tage vor seiner Pensionierung, am späten Abend des 16. März.[1] Zuvor war er „wegen Weitergabe von internen Informationen“ bereits zum einfachen Agenten degradiert worden.[12][13] Grundlage war ein Untersuchungsbericht, der McCabe vorwarf, bei vier Gelegenheiten ungenaue Angaben gemacht zu haben.[14] McCabe wurde zudem vorgeworfen, er habe die Weitergabe vertraulicher Informationen bei Befragungen, auch unter Eid, abgestritten.[15]

Folgen der Entlassung

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US-Präsident Trump twitterte, die Entlassung sei „great day for democracy“, „ein großer Tag für die Demokratie“. Der ehemalige Central Intelligence Agency (CIA)-Direktor John O. Brennan antwortete per Twitter:[16]

„When the full extent of your venality, moral turpitude, and political corruption becomes known, you will take your rightful place as a disgraced demagogue in the dustbin of history. You may scapegoat Andy McCabe, but you will not destroy America...America will triumph over you.“
(„Wenn das volle Ausmaß Ihrer Bestechlichkeit, moralischen Verkommenheit und politischen Korruption bekannt wird, werden Sie Ihren rechtmäßigen Platz als beschämter Demagoge im Mülleimer der Geschichte einnehmen. Sie mögen Andy McCabe zum Sündenbock machen, aber Sie werden Amerika nicht zerstören ... Amerika wird über Sie triumphieren“).

Der demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Bill Pascrell, twitterte unter anderem: „Every day they vandalize our democracy and harm our institutions, and @HouseGOP does nothing.“ („Jeden Tag verwüsten sie unsere Demokratie und schädigen unsere Institutionen, und @HouseGOP [twitter-Adresse der US-Republikaner im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten] tut nichts“).[17] McCabe gab einige Erklärungen ab.[18]

Am 21. März 2018 erklärte FBI-Direktor Christopher A. Wray, McCabes Entlassung sei nicht politisch motiviert, sondern „vorschriftsmäßig“ erfolgt. Ebenfalls am 21. März, unmittelbar nach McCabes Entlassung, wurde bekannt, dass McCabe fast ein Jahr vor seiner Entlassung eine strafrechtliche Untersuchung genehmigt hatte, die aufklären sollte, ob Sessions es an „Offenheit“ mangelte, als er vor dem Kongress über Kontakte mit russischen Agenten aussagte.[19]

Im August 2019 reichte McCabe eine Klage gegen das Justizministerium wegen unrechtmäßiger Entlassung ein und erklärte, seine Entlassung, die nur wenige Stunden vor seiner geplanten Pensionierung in Kraft trat, sei politisch motiviert gewesen und sei allein auf Trumps Veranlassung erfolgt. In seiner Klage heißt es, er habe „Anspruch auf seine volle Strafverfolgungsrente und alle anderen Vorteile, Privilegien und Rechte, die ihm derzeit vorenthalten werden“.[20] Im Oktober 2021, nach dem Regierungswechsel, schloss McCabe einen Vergleich mit dem Justizministerium in seinen Rechtsstreit um seine unrechtmäßige Kündigung ab; im Rahmen des Vergleichs stimmte die Regierung zu, die Kündigung von McCabe aufzuheben, ihn in seine Rente und andere Leistungen wieder einzusetzen, seine Anwaltskosten zahlen und alle Disziplinarverfahren aufzuheben.[21]

Weiteres Wirken

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Im August 2019 wurde McCabe von dem Nachrichtensender CNN als Kommentator eingestellt, was zur Kritik von konservativen Beobachtern führte.[22] Im August 2020 gab George Mason University bekannt, dass McCabe eine Gastprofessur an der Schar School of Policy and Government berufen wurde.[23] Ab Dezember 2022, kurz nach der Ernennung des Sonderermittlers Jack Smith zur Untersuchung zu möglichen Verfehlungen Donald Trumps, ist McCabe Mitherausgeber einer Podcast-Serie unter dem Titel „Jack“, die wöchentlich die juristischen Verfahren gegen Trump kommentiert.[24]

Sonstiges

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McCabe lebt mit seiner Frau Jill in Virginia und ist Vater von zwei Kindern.[3]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Zwei Tage vor Pensionierung: FBI-Vizedirektor McCabe gefeuert. Frankfurter Allgemeine, 17. März 2018, abgerufen am 17. März 2018.
  2. ↑ a b Andrew McCabe, abgerufen am 8. Juni 2017.
  3. ↑ a b Andrew McCabe Is Known at F.B.I. for His Precision and Intellect, abgerufen am 9. Juni 2017.
  4. ↑ Who Will Be the New FBI Director Now That James Comey Has Been Fired?, abgerufen am 8. Juni 2017.
  5. ↑ Andrew McCabe Appointed FBI Natl Security Branch Lead, abgerufen am 8. Juni 2017.
  6. ↑ Andrew McCabe Named Deputy Director of the FBI, abgerufen am 8. Juni 2016.
  7. ↑ Trump Fires FBI Director Comey Amid Russia Meddling Inquiry, abgerufen am 8. Juni 2017.
  8. ↑ Devlin Barrett & Philip Rucker: FBI Director Wray resists pressure from Sessions to replace senior personnel as tensions swell. Chicago Tribune, 29. Januar 2018, abgerufen am 29. Januar 2018.
  9. ↑ McCabe Ordered Obstruction Probe into Trump. U.S. News & World Report, 14. Februar 2019, abgerufen am 16. Februar 2020.
  10. ↑ FBI Deputy Director McCabe stepping down. Abgerufen am 28. Januar 2018.
  11. ↑ http://www.thegatewaypundit.com/2018/03/tom-fitton-reacts-report-ag-sessions-mulling-firing-mccabe-donald-trump-demand-action/
  12. ↑ FAZ.net 17. März 2018: FBI-Vizedirektor McCabe gefeuert
  13. ↑ nytimes.com: Andrew McCabe, a Target of Trump’s F.B.I. Scorn, Is Fired Over Candor Questions
  14. ↑ The President Is Winning His War on American Institutions. Abgerufen am 3. März 2020: „the inspector general completed his 35-page report with its devastating conclusion: McCabe had shown “lack of candor” on four occasions“
  15. ↑ Twitter, noch nicht auf https://www.justice.gov/news
  16. ↑ thehill.com: Ex-CIA director slams Trump after McCabe firing: You'll be remembered as a ‘disgraced demagogue‘
  17. ↑ thehill.com
  18. ↑ z. B. thehill.com: 5 claims McCabe made after being fired; politico.com: McCabe says his Russia probe work sparked smear campaign before firing
  19. ↑ Sheth Sonam: Andrew McCabe reportedly oversaw a criminal investigation into Jeff Sessions nearly a year before Sessions fired him. Business Insider, 21. März 2018, abgerufen am 25. Februar 2024.
  20. ↑ Carrie Johnson: Ex-Deputy FBI Director Andrew McCabe Sues Over What He Calls Wrongful Firing. NPR, 8. August 2019, abgerufen am 9. August 2019 (englisch).
  21. ↑ Settlement Agreement, McCabe v. Garland, et al., No. 19-CV-2399 (D.D.C.). Washington Post, 14. Oktober 2021, abgerufen am 24. Februar 2024 (amerikanisches Englisch): „[T]he Parties agree to the rescission of Plaintiff's removal from the FBI and the civil service and to the conferral upon Plaintiff of the benefits specified herein. As detailed below, the FBI's records will be amended to reflect that Mr. McCabe was employed continuously by the FBI from July 1996 until he retired on March 19, 2018 as the FBI Deputy Director and a member of the Senior Executive Service.... Plaintiff will be deemed to have separated from the FBI in good standing for the purposes of 18 U.S.C. § 926C(c)(1).“
  22. ↑ Joe Concha: Conservatives lash out at CNN for hiring Andrew McCabe. The Hill, 23. August 2019, abgerufen am 25. Februar 2024 (englisch).
  23. ↑ Andrew McCabe, Former FBI Deputy Director, Joins Schar School Faculty – Homeland Security Today. 20. August 2020, abgerufen am 6. September 2020 (amerikanisches Englisch).
  24. ↑ 'You Don't Know Jack' documents the DOJ's investigations of Trump. Podsauce, 7. Dezember 2022, abgerufen am 17. Januar 2023 (amerikanisches Englisch).
Personendaten
NAME McCabe, Andrew
ALTERNATIVNAMEN McCabe, Andrew George (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG US-amerikanischer Jurist und Regierungsbeamter
GEBURTSDATUM 18. März 1968
GEBURTSORT Hartford, Connecticut
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