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Elise Stefanik

US-amerikanische Politikerin

Elise Marie Stefanik (* 2. Juli 1984 in Albany, New York) ist eine US-amerikanische Politikerin der Republikanischen Partei. Im November 2024 wurde sie vom gewählten Präsidenten Donald Trump als UNO-Botschafter der Vereinigten Staaten im Kabinett Trump II nominiert. Seit Januar 2015 vertritt sie den 21. Kongresswahlbezirk des Bundesstaats New York im US-Repräsentantenhaus. Seit dem 14. Mai 2021 ist sie Republican Conference Chair.

Elise Stefanik (2017)
Elise Stefanik (2015)

Werdegang und politische Karriere

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Elise Stefanik besuchte bis 2002 die Albany Academy for Girls. Anschließend studierte sie an der Harvard University (Abschluss 2006). Von 2006 bis 2009 arbeitete sie in verschiedenen Funktionen in der Bundesregierung unter Präsident George W. Bush. Außerdem engagierte sie sich in Wahlkämpfen ihrer Partei.[1] Bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 2014 wurde Stefanik im 21. Kongresswahlbezirk New Yorks in das US-Repräsentantenhaus gewählt, wo sie im Januar 2015 die Nachfolge des Demokraten Bill Owens antrat, der nicht mehr kandidiert hatte. Sie hatte die Wahl mit 55 zu 34 Prozent gegen den Demokraten Aaron Woolf gewonnen.[2] Mit 30 Jahren war Stefanik die jüngste Frau, die bis dahin in das US-Repräsentantenhaus gewählt worden war. 2016, 2018, 2020 und 2022 wurde sie jeweils wiedergewählt, ihre aktuelle Legislaturperiode im Repräsentantenhaus des 118. Kongresses läuft noch bis Januar 2025.[3]Stefanik, die zunächst als moderate Republikanerin galt, die auch überparteilich mit den Demokraten zusammengearbeitet hatte, änderte sich während der ersten Präsidentschaft Donald Trumps von einer ihn ablehnenden Abgeordneten zu einer seiner engsten Anhängerinnen. Im Januar 2018 stimmte sie dafür, das irreführende FISA-Memo ihres Parteikollegen Devin Nunes zu den Russland-Ermittlungen zu veröffentlichen.[4] Als Mitglied des Geheimdienstausschusses verabschiedete sie im März 2018 einen Bericht, der Trump vom Vorwurf der Kollusion mit Russland freisprach. Im September 2019 äußerte sie sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump[5] und arbeitete dazu im Beraterteam des Weißen Hauses mit.[6] Stefanik unterstützte Trumps Versuch vom 6. Januar 2021, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 zu kippen. Sie verbreitete nach Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden mehrfach die Erzählung von einer „gestohlenen Wahl“, also die Big Lie.[7] Sie stimmte im Repräsentantenhaus auch dagegen, Bidens Wahlsieg in Pennsylvania anzuerkennen. Darauf distanzierte sich ihre Alma Mater, die Harvard University, von ihr.[8]

Stefanik verbreitete zeitweise die extremistische These des so genannten „Great Replacement“, gemäß der die Demokraten die Einwanderung fördern, um weiße Amerikaner aus der Macht zu drängen. Als GOP-Vorstandsmitglied behauptete Stefanik 2021 in einem Werbespot, „radikale Demokraten“ planten einen „permanenten Wahl-Umsturz“: Sie wollten mit dem Einbürgern von illegalen Einwanderern für eine ständige linke Mehrheit im US-Kongress sorgen.[9][10]

Im Mai 2021, während des parteiinternen Machtkampfs bei den Republikanern zwischen dem Trump-Flügel und dem Anti-Trump-Flügel, war Stefanik Favoritin für das Amt des Republican Conference Chair, das dritthöchste Amt in der republikanischen Fraktion. Dieses Amt wurde von Liz Cheney bekleidet, die aber als die mächtigste Trump-Gegnerin gilt, weshalb Kevin McCarthy, der damalige House Minority Leader, der sich loyal zu Trump gestellt hat, am 12. Mai eine Abwahl abhalten ließ. Cheney wurde abgewählt, und Stefanik wurde zwei Tage später zu ihrer Nachfolgerin gewählt.[11] Angesichts prominenter Wahlkampf-Auftritte an der Seite von Donald Trump im Rahmen dessen Präsidentschaftsvorwahlkampfs 2024 wurde Stefanik im Januar 2024 unter anderem von der Zeitung Washington Post als aussichtsreiche mögliche Vizepräsidentschaftskandidatin ins Gespräch gebracht.[12]

Nach der erfolgreichen Präsidentschaftswahl nominiert Trump Stefanik am 10. November 2024 als Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen.[13][14]

Rolle beim Rücktritt von Universitätspräsidentinnen

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Im Dezember 2023 befragte Stefanik bei einer Anhörung des Bildungsausschusses im US-Kongress die Präsidentinnen der Universität Harvard, der Universität UPenn und des MIT; insbesondere wollte sie wissen, ob Studenten, die bei anti-israelischen Kundgebungen auf dem Campus zum Völkermord an Juden aufriefen, gegen die Verhaltensregeln der Universitäten verstießen. Die Antworten, „das hänge vom Kontext ab“, lösten in den sozialen Medien einen Proteststurm aus: Elizabeth Magill (UPenn) erklärte darauf ihren Rücktritt, später auch Claudine Gay (der zudem unabhängig von der Befragung Stefaniks Plagiatsvorwürfe gemacht wurden).[15] Stefanik verkündete danach, die Köpfe zweier Universitäten zum Rücktritt gezwungen zu haben. Sie sagte: „Ich bringe immer Resultate; der Rücktritt von Harvards antisemitischer plagiierenden Präsidentin war überfällig. Die moralisch korrupte Antwort auf meine Befragung sind in die Geschichte als die meistgesehene Anhörung in den Annalen des US Kongresses eingegangen.“[16]

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Commons: Elise Stefanik – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Majid Sattar: Aufstieg einer glühenden Trumpistin. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Mai 2021, abgerufen am 23. Juni 2023.
  2. CBS News: Facebook COO's influence on new member of Congress, Elise Stefanik, CBS News, 6. Januar 2015
  3. Representative Elise M. Stefanik. In: Library of Congress. Abgerufen am 14. Juni 2023 (englisch).
  4. Stefanik voted to release controversial memo, despite FBI's "grave" concerns
  5. Stefanik opposes Trump impeachment, announces position in campaign email
  6. Statement from the Press Secretary Announcing Congressional Members of the President’s Impeachment Team. In: Weißes Haus. 20. Januar 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 31. Januar 2020; abgerufen am 12. Januar 2024 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.whitehouse.gov
  7. ulz/AP: US-Repräsentantenhaus: Elise Stefanik zur Nachfolgerin Liz Cheneys gewählt. In: Spiegel Online. 14. Mai 2021, abgerufen am 12. Januar 2024.
  8. https://www.hks.harvard.edu/more/about/leadership-administration/deans-office/deans-remarks/elise-stefanik-and-institute
  9. Khaleda Rahman Senior News Reporter: Elise Stefanik Blasted for 'Despicable' Ads Pushing 'Replacement Theory'. 19. September 2021, abgerufen am 12. Januar 2024 (englisch).
  10. The Guardian: Scrutiny of Republicans who embrace ‘great replacement theory’ after Buffalo massacre, 17. Mai 2022, abgerufen am 12. Januar 2024 (englisch)
  11. Trump-Kandidatin in Führungsamt bei Republikanern gewählt. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 14. Mai 2021, abgerufen am 12. Januar 2024.
  12. Marianne LeVine, Michael Kranish, Leigh Ann Caldwell: Elise Stefanik generates VP speculation as she campaigns with Trump. In: WashingtonPost.com. 21. Januar 2024, abgerufen am 21. Januar 2024.
  13. Kaitlan Collins: Trump picks Rep. Elise Stefanik for UN ambassador | CNN Politics. 11. November 2024, abgerufen am 11. November 2024 (englisch).
  14. Trump verkündet erste Personalentscheidungen für künftige Amtszeit. Der Standard, 11. November 2024, abgerufen am 11. November 2024 (österreichisches Deutsch).
  15. Kathrin Merz: Harvard-Präsidentin Claudine Gay tritt zurück. In: Berliner Zeitung. 2. Januar 2024, abgerufen am 12. Januar 2024.
  16. The Hill: Stefanik takes victory lap over Harvard president’s exit, 2. Januar 2024