Kabinett Ringstorff III

Kabinett Ringstorff III
Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern
Ministerpräsident	Harald Ringstorff
Wahl	2006
Legislaturperiode	5.
Bildung	7. November 2006
Ende	6. Oktober 2008
Dauer	1 Jahr und 334 Tage
Vorgänger	Kabinett Ringstorff II
Nachfolger	Kabinett Sellering I
Zusammensetzung
Partei(en)	SPD und CDU
Minister	8
Repräsentation
Landtag	45/71

Das Kabinett Ringstorff III war die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 2006. Die große Koalition aus SPD und CDU löste die rot-rote Koalition ab, die seit 1998 regierte. Ministerpräsident war erneut Harald Ringstorff (SPD). Die Regierung amtierte vom 7. November 2006 bis zum 6. Oktober 2008. In der Mitte der erstmals fünf Jahre dauernden Legislaturperiode trat Ringstorff zurück. Sein Amt übernahm Erwin Sellering (Kabinett Sellering I).

Voraussetzungen

Zur Wahl stellte sich die seit 1998 amtierende erste rot-rote Koalition in Deutschland unter Ministerpräsident Harald Ringstorff (Kabinett Ringstorff I), die nach der Landtagswahl 2002 fortgesetzt wurde (Kabinett Ringstorff II). In dem Dreiparteiensystem aus SPD, CDU und PDS war die CDU die einzige Oppositionspartei.

Spitzenkandidat der SPD war Ministerpräsident Harald Ringstorff. Für die CDU trat Jürgen Seidel an, die PDS nominierte Wolfgang Methling, Spitzenkandidat der FDP war Michael Roolf. Für die Grünen traten Ulrike Seemann-Katz und Hendrik Fulda an, für die NPD Udo Pastörs.

Die mit der PDS regierende SPD musste gegenüber dem guten, vom starken Bundestrend geprägten Ergebnis von 2002 Verluste im zweistelligen Prozentbereich hinnehmen, blieb jedoch knapp stärkste Kraft vor der CDU. Die CDU erlitt Verluste von 2,5 Prozentpunkten, während die PDS ihr Ergebnis von 2002 stabilisierte (+0,4 %). Die FDP zog mit einem Plus von 4,9 Prozentpunkten und einem Ergebnis von 9,6 Prozent erstmals seit der Wahl 1990 wieder in den Landtag ein. Die größten Gewinne (+6,5 Prozentpunkte) erzielte die NPD, die mit einem Ergebnis von 7,3 Prozent und sechs Abgeordneten erstmals in den Landtag einziehen konnte. Die Grünen scheiterten trotz leichter Stimmengewinne (+0,8 Prozentpunkte) mit einem Ergebnis von 3,4 Prozent deutlich am Einzug in den Landtag. Mit dem Einzug von FDP und NPD in den Landtag erweiterte sich das Parteienspektrum vom Drei- zum Fünfparteiensystem.

Die große Koalition unter Harald Ringstorff

Die bisherige rot-rote Koalition hätte mit 36 von 71 Mandaten zwar weiterhin eine knappe Mehrheit im Landtag gehabt, die SPD entschied sich jedoch für eine große Koalition mit der CDU. Damit kam es in Mecklenburg-Vorpommern nach 1994 und 1998 zum dritten Mal zu einem halben Regierungswechsel, bei dem ein Koalitionspartner in der Regierung blieb, um mit einem neuen Partner zu koalieren. Harald Ringstorff wurde mit 42 von 71 möglichen Stimmen zum Ministerpräsidenten wiedergewählt, obwohl die Koalition über 45 Sitze verfügte.

Sowohl die SPD, als auch die fast gleich starke CDU erhielten jeweils vier Ministerien.

Am 3. Oktober 2008 traten Ringstorff und zwei weitere Minister aus Altersgründen zurück, neuer Ministerpräsident wurde der bisherige Sozialminister Erwin Sellering (SPD).

Liste der Kabinettsmitglieder

Ministerium	Name	Partei		Staatssekretäre
Ministerpräsident	Harald Ringstorff		SPD	Reinhard Meyer, SPD (Chef der Staatskanzlei)
				Thomas Freund, SPD (Beauftragter beim Bund)
Stellvertreter des Ministerpräsidenten	Jürgen Seidel		CDU
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus				Stefan Rudolph
				Rüdiger Möller, CDU
Inneres	Lorenz Caffier		CDU	Thomas Lenz
Justiz	Uta-Maria Kuder		CDU	Rainer Dopp, CDU
Finanzen	Sigrid Keler		SPD	Jost Mediger, SPD
Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz	Till Backhaus		SPD	Karl Otto Kreer, SPD
Bildung, Wissenschaft und Kultur	Henry Tesch		CDU	Udo Michallik
Verkehr, Bau und Landesentwicklung	Otto Ebnet		SPD	Sebastian Schröder, SPD
Soziales und Gesundheit	Erwin Sellering		SPD	Rainer Litten, SPD (bis 2007)
				Wolfgang Schmülling, SPD (ab 2007)
Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung	–		SPD	Margret Seemann

Siehe auch

• Liste der Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern (5. Wahlperiode)

Weblinks

• Koalitionsvertrag
• Kabinett Ringstorff III auf den Seiten der Landesregierung M-V

Landesregierungen des Landes Mecklenburg und des Landes Mecklenburg-Vorpommern

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