94. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2023
Allgemeines
Jeweils im Frühjahr und im Herbst finden unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Die Justizministerkonferenz (JuMiKo) dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.
Die in der Konferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.
Den Vorsitz der 94. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Jahr 2023 hat Berlin.
Die Termine
Die Frühjahrskonferenz findet vom 25. bis 26. Mai 2023 in Berlin statt. Die Herbstkonferenz ebenfalls in Berlin ist für den 10. November 2023 geplant.
