Israelisch Arabischer Konflikt

Im Nahen und Mittleren Osten verändert sich Souveränität in rasanter Geschwindigkeit. Syrien, Libanon, Ägypten und Libyen liefern Anschauungsmaterial für veränderte Souveränitätskonstellationen – von schwacher über zerfallende bis hin zu abhängiger Souveränität. Viele Staaten dieser Region blieben trotz Erlangung ihrer staatlichen Souveränität in Abhängigkeit ihres kolonialen Erbes. Dies bestärkte den Souveränitätsanspruch substaatlicher Akteure, die ein Alternativkonzept zum Nationalstaat anbieten und die staatliche Souveränität zur Disposition stellen. Das damit verbundene Konfliktpotential sollte auch die europäischen Nachbarn beschäftigen.

Im Zentrum der regionalen Sicherheitslage im Nahen Osten steht gegenwärtig der syrische Bürgerkrieg - das Schlachtfeld eines Stellvertreterkriegs um die regionale Vormachtstellung. Die Folgen dieses Konflikts für Israels Sicherheit sind ambivalent.

Wissenschaftler wie Politiker werden durch ihr professionelles Ordnungsbedürfnis oft dazu verführt, sich übermäßig von harmoniestiftenden »Großideologien« beeindrucken zu lassen. So auch in Bezug auf die Gesellschaften des Vorderen und Mittleren Orients: In den 1950er und 1960er Jahren war es der »arabische Nationalismus«, der im Mittelpunkt unzähliger Bücher, Artikel, Erklärungen, Reden und Programme stand ‒ und seit Mitte der 1970er Jahre scheint er dort durch die sogenannte »Re-Islamisierung« abgelöst worden zu sein. Notorisch unterbelichtet blieb dabei stets eine andere, nicht minder bedeutsame Grundströmung der betreffenden Gesellschaften, die sich allerdings wesentlich schlechter den monozentrischen Diskursen der jeweiligen Meisterdenker fügen wollte und darüber hinaus von den Staatsführern der Region auch aus guten Gründen tabuisiert wird: nämlich die ebenso breitgestreute wie heterogene Vielfalt ethnischer, konfessioneller, tribaler oder regionalistischer Spannungen, Bewegungen, Zusammenstöße und Revolten, die die massiven Einheits-Diskurse ›von oben‹ immer wieder dementieren.

Die politische Landschaft im Nahen Osten erlebt gerade den deutlichsten Wandel der vergangenen Jahrzehnte. Nach Jahren der Stagnation und der Verkrustung in autoritären Strukturen begannen Demokratiebewegungen, breite gesellschaftliche Mobilisierungen und in einzelnen Fällen aufständische Gruppen gegen diese Zustände aufzubegehren. Die deutsche Regierung wie auch zivilgesellschaftliche Akteure sehen sich aktuell mit einer veränderten Situation konfrontiert, die die Suche nach angemessenen Reaktionsmöglichkeiten und mitunter eine strategische Umorientierung notwendig macht. Vor allem in den Bereichen der Wirtschafts- und Migrationspolitik sowie bei der Bewertung von und dem Umgang mit gesellschaftlicher Akteuren in der Region besteht dabei besonderer Reformbedarf. In diesem INEF Policy Brief werden Charakteristika der gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen Osten zusammengefasst und besonders das Zusammenspiel von regionalen und lokalen Faktoren analysiert sowie konkrete Empfehlungen für zukünftige deutsche und westliche Nahostpolitik formuliert.

Wie unzählige Kommentare und Publikationen zum vierzigsten Jahrestag des Sechs­ tagekrieges zeigen, wird dieser auch heute noch in Wissenschaft und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Häufig stehen dabei Ursachen und ethische Bewertung des Krieges im Vordergrund. Von zumindest ebenso hoher Relevanz sind jedoch dessen strukturelle Wirkungen, die bis heute die geopolitische Konstellation und vor allem auch die Identitäten der Akteure prägen.

Wegweiser Naher Osten