Naher Osten

Kann es in einem autoritären Staat, der grundlegende zivile Rechte missachtet, Zivilgesellschaft geben? Während die klassische Zivilgesellschaftsforschung lange Zeit davon ausging, dass Saudi-Arabien keine autonome Zivilgesellschaft habe, unterstreichen neuere Untersuchungen, dass es durchaus historisch tief verwurzelte, lokale Formen zivilgesellschaftlichen Engagements im Königreich gibt.

Der Atomdeal mit dem Iran ist wohl eines der umstrittensten
Abkommen in der Geschichte des Nahen Ostens. Während sich
die regionalen Konkurrenten des Iran, allen voran Saudi-
Arabien und Israel, in Form neuer strategischer Allianzen
aufstellen, werden die Europäer nicht müde, das Abkommen
gegen alle Widerstände aus den USA zu verteidigen. Doch wieso
überhaupt noch für dieses umstrittene Abkommen kämpfen?
Ein kurzer Einblick in die Entwicklungen seit 2016 zeigt, dass
auch ein schwieriger Deal kein schlechter Deal sein muss.

Der Orient erscheint seit jeher als eine Region des Konfliktes und der dauerhaften Streitigkeiten zwischen Religionen, Ethnien und politischen Mächten. Mit dem erneuten Aufkommen der europäischen Interessen im Zuge der fortschreitenden Kolonisierung zu Beginn des 19. Jahrhunderts bekommen die Auseinandersetzungen im Nahen Osten jedoch neue Dimensionen. Der Erste Weltkrieg und die darauf folgende politische Neuaufteilung der Region bringen zusätzliche Konflikte zum Vorschein, deren Folgen bis heute spürbar sind. Das vorliegende Werk beleuchtet, neben der allgemeinen Schilderung der Ereignisse, insbesondere die Beziehungen zwischen den britischen und arabischen Akteuren und verdeutlicht dabei einige der Ursachen für die heutigen Eskalationen in der arabischen Welt.

Ergin Günes

Die türkische Syrienpolitik hat in den vergangenen Jahren einen deutlichen Wandel erlebt. Während sich Ankara 2011 zunächst noch als Fürsprecher der syrischen Kurden inszenierte, nahm Präsident Erdogan diese mit zunehmenden militärischen Geländegewinnen der YPG-dominierten Truppen immer stärker als Bedrohung wahr. Auch die US-Politik in der Region stellt sich durchaus ambivalent dar und schwankt zwischen Unterstützung der Kurden und dem Bemühen, den NATO-Partner Türkei von einer engeren Kooperation mit Russland abzuhalten.

So ein Deutungsmuster ist also etwas anderes als eine kon-krete (ideologische) Positionierung. Ein Deutungsmuster ist ein kulturell fundierter Rahmen, innerhalb dessen um Lösun-gen, Politikansätze usw. gestritten wird. Dies zu erwähnen, ist wichtig zum Verständnis so genannter diskursiver Gele-genheitsstrukturen, kulturell hoch legitimer und relevanter Fragestellungen oder auch politischer Bruchlinien, die den Möglichkeitsrahmen des Denkbaren und Wahrnehmbaren bei der Aushandlung politische Konflikte bilden. Entsprechen unterscheiden sich je nach politischer und kultureller Situation , je nach Zeit, Land, Region usw. die vorhandenen politi-schen Deutungsmuster. Die Unterschiede rühren nicht zuletzt aus unterschiedlichen historischen Erfahrungen, also daraus, welche Konflikte und Problemlagen eine Gesellschaft zu bewältigen hatte oder zu bewältigen versuchte. Daraus ergibt sich, welche Blickwinkel und welche Fragestellungen zu einer gegebenen Zeit an einem gegebenen Ort überhaupt Sinn machen oder, wie das in der Politischen Kulturforschung heißt, Resonanz auslösen. Ich bleibe nach diesem methodischen Exkurs noch kurz bei der erwähnten Untersuchung der medialen Abtreibungsdis-kurse. Eines der wichtigsten Deutungsmuster, das die Forscherinnen identifizierten, nannten sie «Schutz des un geborenen Lebens». Das Deutungsmuster war in beiden untersuchten Ländern im Diskurs prominent vertreten, in Ich werde mich eher indirekt an das eigentliche Thema her-anarbeiten und will mit etwas beginnen, was zunächst nichts mit dem Nahostkonflikt zu tun hat. Die deutschen und ame-rikanischen Sozialwissenschaftlerinnen Myra Marx Ferree, William Gamson, Jürgen Gerhards und Dieter Rucht (2002) haben eine sehr umfangreiche Studie zu medialen Abtrei-bungsdiskursen in der Bundesrepublik und den USA durch-geführt. Sie haben v.a. untersucht, welche Deutungsmuster im Diskurs verbreitet sind. Deutungsmuster sind so etwas wie Orientierungsrahmen, die sprichwörtlichen «Brillen» durch welche man schaut, wenn man sich einem Thema wid-met. Die Forscherinnen identifizierten eine Reihe solcher Deutungsmuster, innerhalb derer um das Für und Wider der Legalisierung von Abtreibung gestritten wurde. Eines war beispielsweise das Deutungsmuster Selbstbestimmungs-recht der Frauen. Innerhalb dieses Deutungsmusters oder Frames gab es verschiedenen Positionierungen. Die Frauen-bewegung benutzte es natürlich, um für das Recht auf Abtrei-bung zu werben. Aber innerhalb des gleichen Deutungsmus-ters, also innerhalb der Frage, wie viel Selbstbestimmungs-recht Frauen heute haben sollen, gab es auch konservative Stimmen, die für weniger Entscheidungsrechte plädierten, aber eben den gleichen Orientierungsrahmen hatten. Dieser Strang der Debatte kümmerte sich also um Abtreibung im Kontext der Emanzipation von Frauen. Wahrscheinlich wird kein anderer internationaler Konflikt derart kontrovers und emotional in der bundesrepublikanischen Öffent-lichkeit sowie auch und gerade in der politischen Linken diskutiert wie der israelisch-palästinensische oder weiter gefasst, der Nahost-Konflikt. Aus diesem Grund nimmt dieses Thema einen besonderen Platz in der Bildungsarbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Inland wie im Ausland ein. Wenngleich dabei auch in der Stiftung und ihrem Umfeld die Meinungen auseinanderge-hen, sehen wir unsere Aufgabe nicht darin, eine abgeschlossene, einheitliche Position zu vermitteln, sondern ein Forum für eine Debatte zu bieten, das den Ansprüchen emanzipatorischer politischer Bildung gerecht wird. Um auch dem Ansinnen analytischer Sachlichkeit Genüge zu tun, befindet sich die RLS in einem Prozess, der die Beschäftigung mit dem Nahost-Konflikt systematisiert. Ein Mitgliederworkshop im Juli 2010 bildete dafür den Auftakt. Aus ihm sind sechs Beiträge hervorgegangen, die in lockerer Folge als RLS-Standpunkte erscheinen. Nähere Informationen zur thematischen Auseinandersetzung der RLS mit dem Nahost-Konflikt finden sich darüber hinaus unter: http://www.rosalux.de/themen/internationale-politik/thema/naher-osten Peter Ullrich AntisemitismUs, shoAh Und «deUtsche VerAntwortUng» (nAch)wirkUngen des nAtionAlsoziAlismUs im mediAlen nAhostdiskUrs

Während wir aus dem Irak und Syrien immer wieder
Erfolgsmeldungen des Islamischen Staates IS und
die Niederlagen und Rückzüge der irakischen oder
auch der syrischen Armee zu hören bekommen, können wir
beobachten, wie die Verteidigungskräfte von Rojava Schritt
für Schritt die Belagerung durch die Jihadist_innen sprengen;
nicht nur das, auch der Aufbau der demokratisch-autonomen
Strukturen geht offensichtlich voran. Überall entstehen neue
Kommunen, Kooperativen und Räte. Der Wiederaufbau von
Kobanê hat begonnen. Dennoch sind gerade die infrastrukturellen
Probleme und Versorgungsprobleme gravierend, da nach
Rojava immer noch, wenn überhaupt, dann sporadisch Hilfsgüter
gelassen werden. In diesem Artikel soll versucht werden,
die aktuelle Lage der drei Kantone zu charakterisieren.

Während die USA aufgrund neuer Verfahren zum größten Öl-Produzenten aufsteigen, ergeben sich aus der neuen US-Energiepolitik neue Gegebenheiten für die Staaten im Nahen Osten. So müssen sich insbesondere die Verbündeten am Golf mit der neu ausgerichteten Nahostrategie der USA arrangieren, was bedingt auch auf dem Gebiet des Ölmarktes funktioniert. Anders gestaltet sich dies auf dem Gasmarkt. Besonders mit Katar als dem größten Gasexporteur weltweit entsteht eine neue wirtschaftliche Konkurrenz, die sich auch auf die politischen Verhältnisse in der Region auswirkt. Die Folge dieser Entwicklungen ist eine neue Blockbildung im Nahen Osten, die auch Folgen für die europäischen Partner haben wird.

The territorial decline of ISIL in Iraq and Syria raised hopes among the international community that there could be peace in Iraq – a country that has seen almost continuous military conflict for the last 40 years. Yet even before the last safe havens of ISIL were eliminated, new areas of conflict began to emerge. Since their independence referendum, the Kurds have been struggling to stay united and retain their current autonomy. Meanwhile, in Baghdad, a new dominant power over the country has emerged: Iran. The balance of power has shifted not just within Iraq but also in relation to other countries. Coop-erations between Baghdad, Tehran, Ankara and Moscow (often for pragmatic reasons) have reshaped the arena of conflict. It remains to be seen what consequences this development will have for Western allies and how Germany can best pursue a constructive policy in the region.

Iran betrachtet sich selbst als wichtige Regionalmacht am Persischen Golf. Um seinen Einfluss auszubauen, vollzieht das Land widersprüchliche Manöver. Eine aktuelle Einordnung.
Erschienen in Aufbau Nr. 3, Juni/Juli 2021, 87. Jahrgang, S. 16-18
https://www.aufbau.eu/artikel/fokus/im-bann-der-korridore

Die Diskussion der Beziehungen zwischen Europa und dem Nahen Osten wird zunehmend von einem Denken in Gegensätzen und mangelnder Kenntnis der historischen und zeitgenössischen Kontexte geprägt. Dabei sind die Geschichte und die Gesellschaften Europas und des Nahen Ostens seit der Antike eng miteinander verflochten. In Europa wie im Nahen Osten sind die Deutungen und Bilder einer geteilten Beziehungsgeschichte und Gegenwart oft von unvereinbar erscheinenden Stereotypen und Zuschreibungen geprägt. Die Voraussetzung für gegenseitiges Verstehen in von Globalisierungs- und Übersetzungsprozessen geprägten Gesellschaften ist eine kritische Hinterfragung der scheinbaren Einheitlichkeit, Ursprünglichkeit, Kontinuität und Unveränderlichkeit von Traditionen, auch der eigenen europäischen. Wissenschaft kann dazu beitragen, durch Bewusstmachung der Analoga und durch Verzicht auf triumphalistische Gesten westlichen und östlichen Phänomenen den gleichen Rang zuzuweisen, um einen Ausweg aus Polemik und Apologetik zu eröffnen. Der Band versammelt eine Auswahl an Vorträgen, die im Rahmen des Jahresthemas 2007/8 der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften stattfanden. Die Wahl des Jahresthemas "Europa im Nahen Osten – Der Nahe Osten in Europa" entstand in Verbindung mit dem gleichnamigen Forschungsprogramm, das von der Fritz Thyssen Stiftung, dem Wissenschaftskolleg zu Berlin und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gemeinsam getragen wird. Die Beiträge dieses Bandes hinterfragen gängige Grenzziehungen, Ursprungserzählungen, Identitätsvorstellungen und werfen Schlaglichter auf eine europäisch-nahöstliche Beziehungsgeschichte.